Überblick

Dozent:     Herr Lüft

Zeitraum:  Immer im Sommersemester

Art:            Vorlesung

Umfang:    30 Stunden Präsenz, 60 Stunden Selbststudium

Termine:   Entnehmen Sie bitte dem aktuellen Kalender

Lernziele

Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Erfindungen durch technische Schutzrechte sowie die Verwertung technischer Schutzrechte einschließlich geheimen Know-hows

Übersicht über die Patenterteilungsverfahren, sowohl national wie international

Inhalte

  • Überblick über die technischen Schutzrechte (Patent- und Gebrauchsmusterrecht) sowie den Schutz von technischem Know-how
  • Darstellung der Schutzvoraussetzungen
  • Verfahren vor den Patentämtern und Patentorganisationen
  • Schutz erteilter technischer Schutzrechte gegen Verletzungen
  • Verwertung technischer Schutzrechte und Know-how durch Lizenzverträge
  • Forschungs- und Entwicklungskooperationen
  • Arbeitnehmererfinderrecht

 

Anmerkungen

Die Gesetzessammlung Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563 ist für die Lehrveranstaltung erforderlich.

Dokumente

f Skript

Literaturempfehlungen

Patent- und Musterrecht, Beck-Texte im dtv, Nr. 5563

Kraßer, Patentrecht, Beck-Verlag

Ulmer/Eilfort/Schmoll, Patent- und Know-how-Lizenzvertrag, Beck-Verlag

Jestaedt, Patentrecht, Heymann Verlag