Das Grundlagenseminar im Vergabe- und Öffentlichen Haushaltsrecht findet statt vom 4. bis 10. Juli 2011.

Der Teil "Vergaberecht" wird vom 26. bis 28. August 2011 nachgeholt (täglich 09:00 bis 19:00 Uhr).

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Inhalte:

Vergaberecht

Den Teilnehmern wird ein detaillierter Überblick über die Struktur des europäischen und nationalen Vergaberechts vermittelt. Zusätzlich haben die Teilnehmer auch die Möglichkeit, praxisrelevante Einzelfragen anzusprechen und zu vertiefen. Die vermittelten theoretischen Kenntnisse werden mithilfe der Bearbeitung von Fällen aus der Praxis vertieft.

Montag, 4. Juli 2011
Am Vormittag des ersten Veranstaltungstages werden die Grundbegriffe des europäischen und nationalen Vergaberechts erläutert. Danach folgt eine kurze Darstellung zur historischen Entwicklung des Vergaberechts in Deutschland und in der Europäischen Union. Am Nachmittag des ersten Veranstaltungstages werden Kenntnisse zu den Grundprinzipien des Vergaberechtes, den verschiedenen Auftragsarten im Vergaberecht und zu den einzelnen Verdingungsordnungen vermittelt.

 Einblick in die Vorlesung (Videoaufzeichnung)

Dienstag, 5. Juli 2011
Einen der Schwerpunkte der Vorlesung am zweiten Veranstaltungstag wird die Erläuterung der verschiedenen Vergabeverfahren auf europäischer und nationaler Ebene bilden. In diesem Rahmen wird unter anderem näher darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen ein bestimmtes Vergabeverfahren zur Anwendung kommt und wie die verschiedenen Vergabeverfahren im Einzelnen ablaufen. Des Weiteren werden am zweiten Veranstaltungstag Grundkenntnisse zum vergaberechtlichen Rechtsschutz vermittelt. Sowohl zum Verfahren als auch zum Rechtsschutz wird dabei jeweils ein Fall aus der Praxis präsentiert.

Mittwoch, 6. Juli 2011
Gegenstand der Vorlesung am dritten Veranstaltungstag wird am Vormittag die Vermittlung von Kenntnissen über die De-facto-Vergabe, über das In-House-Geschäft und über die interkommunale Zusammenarbeit im Vergaberecht sein. Am Nachmittag bildet das Thema „Vergabefremde Kriterien/Sekundärzwecke“ den Schwerpunkt, wobei insbesondere die Tariftreueregelungen in diversen Vergabegesetzen der Bundesländer in den Blick genommen werden.

Donnerstag, 7. Juli 2011
Den Schwerpunkt der Vorlesung am Vormittag des vierten Veranstaltungstages wird die Frage der Privatisierung öffentlicher Aufgaben im Zusammenhang mit dem Vergaberecht bilden. Hierbei werden unter anderem PPP-Projekte näher erläutert.

Haushaltsrecht

In diesem Teil des Seminars wird den Teilnehmern ein Grundverständnis für das öffentliche Haushaltsrecht und die Haushaltssystematik sowie für Verfahren öffentlicher Zuwendungen vermittelt. Rechtliche Grundlagen, Prinzipien, Systematik (Gliederung/Gruppierung), Aufstellungsverfahren und Vollzug, insbesondere Zuwendungsrecht und -verfahren und Haushaltskontrolle werden vertieft.

Donnerstag, 7. Juli 2011 

• Rechtsgrundlagen
• Prinzipien/Grundsätze

Freitag, 8. Juli 2011

• Systematik (Gliederung/Gruppierung)
  - Einzelpläne, Kapitel, Titel
  - Gesamtplan
  - Anlagen zum HH-Plan
• „MifriFi“
• HH-Aufstellungsverfahren
  - Personalhaushalt
  - Flexibilisierung

Samstag, 9. Juli 2011

• Ausführung/Vollzug
• Zuwendungsrecht

Sonntag, 10. Juli 2011

• Rechnungsprüfung und Kontrolle
• Öffentliche Haushalte
• Haushaltswesen der Gemeinden
• Haushaltswesen der EU
• Vertiefung/Übungen

Referenten:

• Vergaberecht: Herr Rechtsanwalt Patrick Merkle, Lehrbeauftragter für Vergaberecht an der BTU Cottbus
• Öffentliches Haushaltsrecht: Herr Wolfgang Schröder, Kanzler der BTU Cottbus

Veranstaltungsort:

Hauptgebäude, Raum 4.29
Konrad-Wachsmann-Allee 1, 03046 Cottbus

Veranstaltungszeit:

montags 09:30 bis 19:00 Uhr
dienstags bis sonntags 09:00 bis 19:00 Uhr