Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) – Umfrage an Unternehmen und Vollzugsbehörden
Anfang Januar 2011 ist die europäische Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL 2010/75/EU) in Kraft getreten und muss nun innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. Dies wird zu tiefgreifenden Änderungen des deutschen Immissionsschutzrechtes (insb. des BImSchG und der BImSchV) führen.
Das ZfRV beschäftigt sich in einem von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geförderten Forschungsprojekt mit einzelnen Umsetzungs- und Anwendungsfragen der IE-RL. Folgende Forschungsfragen stehen im Mittelpunkt:
- Welche Auswirkungen wird die Neugestaltung des Technikstandards in Form der BVT („Beste Verfügbare Techniken“)-Merkblätter haben?
- Entspricht das deutsche Immissionsschutzrecht in seiner bisherigen Gestalt dem integrierten Schutzansatz der IVU- und IE-RL?
- Wie können die erweiterten Berichts- und Überwachungspflichten (insb. die Umweltinspektionsplanung) vollzugstauglich umgesetzt werden?
Ziel des Projektes ist es, parallel zum nationalen Umsetzungsverfahren frühzeitig Folgen und Auswirkungen der Änderungen des deutschen Anlagenzulassungsrechts für betroffene Unternehmen und mögliche Probleme der Vollzugsfähigkeit für die Behörden aufzugreifen und praxistaugliche Lösungen zu entwickeln, die in Form eines Leitfadens Ende 2012 veröffentlicht werden.
Um die Auswirkungen der geplanten Änderungen besser beurteilen zu können, führt das ZfRV eine Befragung der Anlagenbetreiber und parallel auch der Vollzugsbehörden durch. Auf einem 6-seitigen Fragebogen sind betroffene Unternehmen und Vollzugsbehörden gleichermaßen aufgerufen, zur Ist-Situation und zu potentiellen Gesetzesänderungen Stellung zu nehmen.
Dazu brauchen wir Ihre Unterstützung. Die Fragebögen – jeweils für Anlagenbetreiber und Vollzugsbehörden getrennt – können Sie hier abrufen und direkt am Rechner ausfüllen. Bitte nehmen Sie sich dafür „20 Minuten“ Zeit und schicken Sie den Fragebogen an:
Brandenburgische Technische Universität
Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (Umfrage)
Erich-Weinert-Straße 1
03046 Cottbus
oder per Email an 
umfrage.ie-rl[at]tu-cottbus.de.
Selbstverständlich beachten wir die Anforderungen des Datenschutzes. Ihre Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben; die Auswertung und die Darstellung der Ergebnisse erfolgt in anonymisierter Form.
Eine erste Auswertung der Umfrage werden wir am 20. Oktober auf einer Konferenz in Berlin vorstellen. Detaillierte Informationen zum Programm werden Sie in Kürze auf den Seiten des ZfRV finden.
Sollten Sie Fragen zum Projekt selbst oder zu dem Fragebogen haben, wenden Sie sich bitte an die akademischen Mitarbeiter:
Ingmar Piroch ( piroch[at]tu-cottbus.de) oder
Dr. Simon Meyer ( simon.meyer[at]tu-cottbus.de).
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
